Rundfunkbehörden

Kommunikationsbehörde Austria (KommAustria)

Die Kommunikationsbehörde Austria nimmt gemäß KommAustria-Gesetz in erster Instanz die Verwaltungsführung und die Besorgung der Regulierungsaufgaben im Bereich der elektronischen Audiomedien und der elektronischen audiovisuellen Medien einschließlich der Aufsicht über den ORF und seine Tochtergesellschafen wahr (vgl. § 2ff KOG). Ferner obliegt ihr die Förderungsverwaltung für Medien nach Maßgabe des PresseFG, des PubFG und nach § 33 KOG (Fonds zur Förderung der Selbstkontrolle bei der kommerziellen Kommunikation). Die KommAustria besteht aus fünf Mitgliedern.

Vorsitzender
Mag. Michael Ogris

Vorsitzenden Stellvertreter
Dr. Florian Philapitsch LL.M

Weitere Mitglieder
Dr. Martina Hohensinn
Dr. Susanne Lackner
Mag. Michael Truppe

Die Mitglieder sind in Ausübung ihres Amtes unabhängig und an keine Weisungen gebunden.

Als Geschäftsapparat fungiert die Rundfunk- und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH).

Bundeskommunikationssenat

Der Bundeskommunikationssenat (BKS) - eine unabhängige Behörde mit richterlichem Einschlag - fungiert (mit Ausnahme von Rechtsmitteln in Verwaltungsstrafsachen) als Rechtsmittelbehörde gegenüber bescheidmäßigen Entscheidungen der KommAustria (vgl. § 36 bis 38 KOG). Gegen Entscheidungen des Bundeskommunikationssenats steht die Beschwerde an
den Verfassungsgerichtshof und den Verwaltungsgerichtshof offen.

Geschäftsstelle

Ballhausplatz 2
1014 Wien

Dr. Michael R. Kogler (Leiter der Geschäftsstelle)
Tel.: +43 1 531 15-204272

Michaela Brunner (Sekretariat)
Tel.: +43 1 531 15-204277
Fax: +43 1 531 15-204285
E-Mail: bks@bka.gv.at

Veröffentlichung der Bildmarke gemäß § 19 Abs. 3 E-GovG.
Der BKS verwendet für die im elektronischen Wege amtlich signierten Dokumente die folgende Bildmarke:

Amtssiegel BKS

Verifizierung von amtssignierten Dokumenten des BKS (PDF 23 kB)
Mitglieder und Ersatzmitglieder des Bundeskommunikationssenats

Vorsitzender
Dr. Wolfgang Pöschl (Vizepräsident Oberlandesgericht Wien)
Ersatzmitglied
Dr. Rainer Geissler (Präsident des Handelsgerichts Wien i.R.)

Stellvertretende Vorsitzende
Dr. Dorit Primus (Oberlandesgericht Wien)
Ersatzmitglied
Dr. Barbara Helige (Vorsteherin Bezirksgericht Döbling)

Mitglied
Hofrat Dr. Edwin Gitschthaler (Oberster Gerichtshof Wien)
Ersatzmitglied
Dr. Ilse Huber (Senatspräsidentin Oberster Gerichtshof)

Mitglied
Univ.-Prof. Dr. Barbara Leitl-Staudinger (Universität Linz)
Ersatzmitglied
Univ.-Prof. Dr. Magdalena Pöschl
(Universität Graz)

Mitglied
RA Dr. Georg Karasek
Ersatzmitglied
Dr. Robert Streller (Landesgericht für Zivilrechtssachen Wien)


Entscheidungen des Bundeskommunikationssenates zu folgenden Bereichen