EU-Gremien der Informationsgesellschaft

  1. Digitale Agenda Gremien
  2. E-Government Gremien
  3. E-Security
  4. Regulierungsrahmen elektronische Kommunikation
  5. EU-Förderprogramme

Auf dieser Seite finden Sie Informationen (unter anderem Rechtsgrundlage, Zielsetzung, Arbeitsweise und Österreichische Ansprechpartner) zu den wichtigsten Gremien und -Programmen auf Europäischer Ebene zum Themenbereich Informationsgesellschaft.

Digitale Agenda Gremien

Digital Agenda High Level Group

Zielsetzung
Beratungsgremium bestehend aus hochrangigen Vertretern der Mitgliedstaaten im Hinblick auf die Umsetzung der Digitalen Agenda für Europa.

Arbeitsweise
Die Digitale Agenda HLG tagt mehrmals pro Jahr unter Leitung der Europäischen Kommission.

Vertretung Österreichs

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E-Government Gremien

ISA (Interoperability Solutions for European Public Administrations)

Rechtsgrundlage
Beschluss Nr. 922/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. September 2009 über Interoperabilitätslösungen für europäische öffentliche Verwaltungen

Zielsetzung
Ziel des Programms ISA ist es, die wirksame und effiziente
grenz- und sektorübergreifende Interaktion zwischen europäischen
öffentlichen Verwaltungen zu erleichtern und und die Erbringung elektronischer öffentlicher Dienstleistungen zu ermöglichen, die die Durchführung gemeinschaftspolitischer Strategien und Maßnahmen fördern.

Vertretung
Österreich ist in den diversen ISA-Gremien wie folgt vertreten:

  • Lenkungsausschuss PEGSCO (Pan-European E-Government Services Committee): BKA (Peter KUSTOR)
  • Expertengruppe Information Security beschäftigt sich mit dem Sicherheitsfragen: Österreichische Vertretung durch das BKA (Reinhard POSCH) und A-Sit, Zentrum für sichere Informationstechnologie Austria (Herbert LEITOLD)
  • Expertengruppe Open Source in the Public Administration und Open Source Observatorium. Österreichische Vertretung durch das BKA (Peter REICHSTÄDTER)
  • Technical Working Group: Österreichische Vertretung durch BKA (Peter REICHSTÄDTER) und Magistrat Wien (Peter PFLÄGING)
  • Expertengruppe E-Procurement beschäftigt sich mit den Rahmenbedingungen für modernes Vergabewesen. Österreichische Vertretung durch BKA (Michael FRUHMANN)
  • Expertengruppe Your Europe verfolgt die Zielsetzung, für alle öffentlichen Einrichtungen einen One-Stop-Shop einzurichten, gewissermaßen help.gv.at für ganz Europa. Österreichische Vertretung durch BKA (Peter REICHSTÄDTER)
  • Expertengruppe Interoperability erarbeitet unter anderem paneuropäische Interoperabilitätsrichtlinien für den öffentlichen Bereich. Österreichische Vertretung durch BKA (Peter REICHSTÄDTER)
  • Expertengruppe E-Link arbeitet an Projekten und Software zur Intensivierung des Informationsaustausches zwischen Behörden. Österreichische Vertretung durch BKA (Peter REICHSTÄDTER)

EUPAN (European Public Administration Network)

Rechtsgrundlage
EPAN is eine Vereinigung nach Niederländischem Recht.

Zielsetzung
EPAN ist ein Gremium für den Meinungs- und Informationsaustausch für Ausbildungsmaßnahmen im Bereich Öffentliche Verwaltung, in enger Abstimmung mit dem Erasmus Programm der Europäischen Kommission. Überdies werden im Rahmen von EPAN innovative und moderne Public Administration Module und Programme erörtert und grenzüberschreitende Kooperation in Bezug auf den IKT-Einsatz im Bereich der Ausbildung innerhalb der öffentlichen Verwaltungen forciert.

Vertretung Österreichs
Die österreichische Vertretung im Rahmen der EPAN-Subgroup "E-Government" wird vom BKA (Martin SPITZENBERGER) wahrgenommen.

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E-Security

ENISA (European Network and Information Security Agency)

Rechtsgrundlage
Verordnung Nr. 460/2004/EC (PDF 157 kB) des Europäischen Parlaments und des Rates vom 10. März 2004 (zur Einrichtung der Europäischen Netzwerk- und Informationssicherheitsagentur)

Zielsetzung
Die in Heraklion eingerichtete Agentur entwickelt Strategien zur Erhöhung der Netzwerk- und Informationssicherheit in Europa für Bürgerinnen und Bürger, Konsumentinnen und Konsumenten, Unternehmen sowie für öffentliche Stellen innerhalb der Europäischen Union. Die Agentur unterstützt die Europäische Kommission, die Mitgliedstaaten und die Privatwirtschaft in diesen Bereichen.

Vertretung Österreichs
Die österreichische Vertretung im Management Board von ENISA wird durch das BKA (Reinhard POSCH) wahrgenommen.

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Regulierungsrahmen elektronische Kommunikation

Communications and Broadcasting Issues Subgroup (CBISS)

Rechtsgrundlage
Dieses Gremium wurde durch eine Entschließung des Communications Committee, das im Zuge der Annahme des Regulierungsrahmens für elektronische Kommunikation eingerichtet wurde, als Subgroup des COCOM gegründet.

Zielsetzung
Die Gruppe beschäftigt sich mit komplexen Fragestellungen des Rundfunks im Rahmen des neuen Regulierungsrahmens für elektronische Kommunikation, insbesondere mit Themen wie Interoperabilität von digitalem interaktivem Fernsehen, nationale Umstellungspläne von analogem auf digitales Fernsehen, Breitbild- und hochauflösendes Fernsehen oder digitales Radio. Die Ergebnisse der Konsultationen werden an das COCOM weitergeleitet.

Vertretung Österreichs
Österreich ist in der CBISS durch das BKA (Matthias TRAIMER) und durch die Kommunikationsbehörde Austria vertreten. Da sich das Gremium auch mit fachspezifischen Themen befasst, nehmen anlassbezogen auch andere nationale Experten je nach Bedarf teil.

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EU-Förderprogramme

E-Business Support Network for SMEs (EBSN)

Rechtsgrundlage
Aktionsplan E-Europe2005, wonach die Kommission beabsichtigt "ein europäisches Netz für die Unterstützung beim elektronischen Geschäftsverkehr einzurichten, das einschlägige Akteure auf europäischer, nationaler und regionaler Ebene zusammenbringen soll, um Maßnahmen zur Unterstützung der kleineren und mittleren Unternehmen beim elektronischen Geschäftsverkehr mehr Gewicht zu verleihen und zu koordinieren."

Zielsetzung
Steigerung der Effizienz von E-Business-Förderinitiativen in Europa durch Kooperation, Koordination und Vernetzung. EBSN ist eine offene Plattform für alle relevanten Politikinitiativen zur Unterstützung von E-Business in kleineren und mittleren Unternehmen.

Arbeitsweise
Das Informationsportal fungiert als online "one-stop-shop"-Umgebung für alle europäischen Initiativen im Bereich elektronischer Geschäftsverkehr, die von (oder in Zusammenarbeit mit) öffentlichen Behörden auf nationaler, regionaler oder lokaler Ebene gestartet wurden und die Förderung der Anwendung von IKT und elektronischem Geschäftsverkehr bei den kleineren und mittleren Unternehmen zum Ziel haben.

Als Beispiele in diesem Bereich seien genannt:

  • GoDigital ist Teil der E-Europe-Initiative der Europäischen Kommission und soll kleineren und mittleren Unternehmen durch koordinierte Netze, die im Bereich des Wissensaustausches, der Vorbereitung auf den elektronischen Handel ("E-Readiness") und des Leistungsvergleichs ("Benchmarking") tätig sind, zu einer besseren Nutzung des elektronischen Geschäftsverkehrs ermutigen.
  • Programm IST (Technologien für die Informationsgesellschaft) ist ein integriertes Programm für die Informationsverarbeitungs-, Kommunikations- und Medientechnologien und fortschrittliche Anwendungen. Das Programm fördert die Entwicklung von IKT für die Unterstützung von Organisationsnetzen, Prozessintegration und gemeinsame Nutzung von Ressourcen.

Vertretung Österreichs
Der Lenkungsausschuss besteht aus Vertretern der Europäischen Kommission, der teilnehmenden Länder, Akademikern und der Geschäftswelt. Aufgabe des Lenkungsausschusses ist es, strategische Entscheidungen zu den Zielen und der Arbeitsweise des Netzes sowie zu den praktischen Vorkehrungen für die Förderung der Kooperation zu treffen und die politischen Leitlinien und Handlungsprioritäten vorzugeben. Österreich wird im Lenkungsausschuss durch die Wirtschaftskammer Österreich (Gerhard LAGA) vertreten.

Safer Internet Programm

Rechtsgrundlage
Entscheidung 1351/2008/EC des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Annahme eines mehrjährigen Gemeinschaftsprogramms zum Schutz der Kinder bei der Nutzung des Internet und anderer Kommunikationstechnologien.
Das Programm läuft bis 2013.

Budget
55 Millionen Euro (2008 - 2013)

Zielsetzung
Das Safer Internet Programm (ehemals Internet Action Plan) fördert Maßnahmen zur Bekämpfung illegaler und schädlicher Inhalte im Internet in Form von folgenden Aktionsbereichen:

  • Förderung von Kontaktstellen, die Berichte über illegale Inhalte entgegennehmen und an die zuständigen Behörden weiterleiten (Europäischer Knotenpunkt: INHOPE; in Österreich: STOPLINE)
  • Sensibilisierung, Bewusstseinsbildung und Information zum Thema sichere Nutzung des Internet - mit Schwerpunkt auf Kinder und Jugendliche (Europäischer Knotenpunkt INSAFE; in Österreich: Saferinternet.at)
  • Bekämpfung unerwünschter und schädlicher Inhalte: Zuschüsse für Technologien, die es den Nutzerinnen und Nutzern ermöglichen, den Eingang unerwünschter (SPAM) und schädlicher Inhalte zu begrenzen beziehungsweise die Wirksamkeit vorhandener Filter zu beurteilen.

Arbeitsweise
Im Management Committee of the Safer Internet Programme (SIPMC) werden die Arbeitsprogramme erstellt und die Fortschritte des Safer Internet Programmes diskutiert.

Vertretung Österreichs
BKA (Andreas ULRICH)
BMVIT (Alfred RUZICKA)