Öffentlichkeitsbeteiligung
Öffentlichkeitsbeteiligung ist ein wesentlicher Bestandteil einer proaktiven und bürgernahen Politik und Verwaltungsführung. Ihr Nutzen ist auf unterschiedlichen Ebenen angesiedelt und hilft beiden Seiten, nämlich Bürgerinnen und Bürgern/organisierte Öffentlichkeit, sowie Politik und Verwaltung zu langfristig haltbaren und auf breiter Ebene getragenen Entscheidungen zu gelangen.
Die Standards für Öffentlichkeitsbeteiligung regeln den Umgang mit Beteiligungsprozessen einer breiten Öffentlichkeit im Zusammenhang mit der Entstehung von Politiken, Programmen und Gesetzen. Sie stehen den betroffenen Verwaltungsorganisationen als Leitfaden zur Verfügung, wie und in welcher Form die Öffentlichkeit in Planungs- und Entscheidungsprozesse eingebunden werden kann und soll. Zielsetzungen sind unter anderem die Qualität und Transparenz von Entscheidungen zu erhöhen und das Vertrauen in die Politik und in die öffentliche Verwaltung zu stärken sowie breitere Grundlagen für politische und administrative Entscheidungsverantwortliche zu bieten.
Nachdem schon 2008 die Standards der Öffentlichkeitsbeteiligung (Empfehlungen für die gute Praxis) (PDF 166 kB) durch den Ministerrat beschlossen worden waren, wurde 2011 durch einen neuen Ministerratsvortrag dem Thema Öffentlichkeitsbeteiligung ein neuer wichtiger Impuls gesetzt. Dieser sollte dazu beitragen durch verstärkte Öffentlichkeitsbeteiligung
- die Nachvollziehbarkeit und die Akzeptanz von Entscheidungen zu erhöhen,
- den Interessenausgleich zu unterstützen,
- das Vertrauen in die Politik und in die Verwaltung zu stärken und
- Zeit und Kosten bei der Umsetzung von Vorhaben sparen.
Darüber hinaus wurde ein Praxisleitfaden als Grundlagenwerk und Leitlinie für die erfolgreiche Anwendung von Öffentlichkeits- und BürgerInnenbeteiligung für alle Ministerien und alle möglichen Anwenderinnen und Anwendern zur Verfügung gestellt; dieser ist auch auf der HP von und auf dem zum downloaden abrufbar.
Öffentlichkeits- und BürgerInnenbeteiligung: Interview-Video auf "digitales Österreich"
Auf dem Internet-Portal Digitales Österreich finden sich auch unter "Verwaltung" neben grundsätzlichen Begriffserklärungen rund um das Thema Beteiligung auch Links zu Dokumenten sowie ein Video von Interviews mit Verantwortlichen für größere Beteiligungsprozesse. Darin werden wichtige Fragen und grundlegende Erfahrungen mit einem Beteiligungsprozess dargelegt.