18.11.2009
Josef Ostermayer: "Damit ist der ORF gerettet"

Der Staatssekretär im Interview in "Salzburger Nachrichten"

Mit der Koalitionseinigung über ein neues ORF-Gesetz erhält das marode Rundfunkunternehmen Luft zum Atmen. In den nächsten vier Jahren will der Bund 160 Millionen Euro, die dem Österreichischen Rundfunk (ORF) an Gebührenbefreiungen entgehen, refundieren. Damit sei die Drohung des ORF, er werde sich wegen Geldmangels aus der Kinofilmförderung zurückziehen, vom Tisch, versichert Medienstaatssekretär Josef Ostermayer den Salzburger Nachrichten (SN).

SN: Ist der ORF mit dieser Koalitionseinigung gerettet?

Josef Ostermayer: Ich gehe davon aus, dass der ORF damit gerettet ist. Das ist auch ein Verdienst der ORF-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter und des Betriebsrats, die der Geschäftsleitung massive Zugeständnisse machten. Ohne die Gebührenrefundierung hätte es zu weiteren gravierenden Einschnitten kommen müssen. Und zwar im Programm, beim Film- und Fernsehabkommen, beim Radio-Symphonie-Orchester, hinsichtlich der Untertitelung des Programms und hinsichtlich des Info- und Kulturprogramms.

SN: Die Gebührenrefundierung ist auf vier Jahre befristet. Was ist, wenn die Befristung ausläuft?

Josef Ostermayer: Das hängt auch von der wirtschaftlichen Lage ab, und von der Entwicklung des Werbemarktes. Mein Ziel war, dass wir für diese Legislaturperiode finanzielle Stabilität erreichen. Wenn alle Reformschritte greifen, wird der Bedarf des ORF an weiteren Refundierungen wahrscheinlich sinken. Maßgeblich ist, dass die Refundierung bereits ab 2010 stattfindet und nicht, wie die ÖVP wollte, erst ab 2011.

SN: Beim ORF-Online-Auftritt kommen Werbebeschränkungen, im übrigen Programm nicht. Ist das das letzte Wort?

Josef Ostermayer: Die ÖVP wollte weitere Beschränkungen. Mein Argument ist: Man kann nicht von einem Unternehmen, das anspruchsvolles Programm bieten und Landesstudios erhalten soll, verlangen, auf Werbegeld zu verzichten. Das ist vom Tisch.

SN: Noch im Frühjahr plante die Koalition, den behäbigen Stiftungsrat durch einen schlanken Aufsichtsrat zu ersetzen. Warum ist daraus nichts geworden?

Josef Ostermayer: Erstens hat der Stiftungsrat seit April wesentlich harmonischer agiert als zuvor. Und zweitens hat der geplante Aufsichtsrat bei der Opposition Ängste geweckt, sie solle aus den ORF-Gremien ausgeschlossen werden. Da wir bei der neuen Medienbehörde die Stimmen der Opposition brauchen, wäre es kontraproduktiv gewesen, auf den Aufsichtsrat zu beharren.