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Das Europäische Parlament ist das von den Bürgerinnen und Bürgern direkt gewählte Organ der EU. Es ist mit seinen 23 Amtssprachen das größte multinationale Parlament der Welt und wird seit 1979 alle fünf Jahre neu gewählt.
18.01.2012Bundespressedienst/jur
EU Parlament Der Plenarsaal des EU-Parlaments (© European Community, 2007)
Das Europäische Parlament ist das von den Bürgerinnen und Bürgern direkt gewählte Organ der EU. Es ist mit seinen 23 Amtssprachen das größte multinationale Parlament der Welt und wird seit 1979 alle fünf Jahre neu gewählt. Sitz des EU-Parlaments ist Straßburg. Weitere Tagungsorte liegen in Brüssel und Luxemburg.
Martin Schulz: Präsident des EU-Parlaments (© EU-Parlament)
Am 17. Jänner 2012 wählten die EU-Abgeordneten den Deutschen Martin Schulz zum neuen Präsidenten des Europäischen Parlaments. Der 56-jährige wird dem Europäischen Parlament bis zum Beginn der nächsten Legislaturperiode im Juli 2014 vorstehen.
Auf den SPD-Politiker entfielen 387 von 670 gültigen Stimmen. Schulz ist Nachfolger des konservativen Polen Jerzy Buzek, der Mitte 2009 als erster Osteuropäer an die Spitze der EU-Volksvertretung gewählt wurde.
Der langjährige Fraktionschef der Sozialdemokraten erhielt bereits im ersten Wahldurchgang die erforderliche absolute Mehrheit. Neben Schulz hatten sich noch die britische Liberale Diana Wallis (141 Stimmen) und ihr konservativer Landsmann Nirj Deva (142 Stimmen) um das höchste Amt im Europaparlament beworben.
Das EU-Parlament ist für den Jahreshaushalt der EU zuständig und gemeinsam mit dem Ministerrat an der europäischen Gesetzgebung maßgeblich beteiligt. Weiters fungiert es als demokratisches Kontrollorgan der Gemeinschaft. Das Europäische Parlament kann Untersuchungsausschüsse einsetzen und Klage beim Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften erheben.
Das Parlament prüft die Kompetenz und Integrität der Kommissare. Es kann die Europäische Kommission bestätigen oder entlassen.
Die größte Fraktion bildet die Europäische Volkspartei (EVP) mit 265 Abgeordneten. Die Sozialdemokraten von der Allianz der Sozialisten und Demokraten (S&D) folgen mit 184 Sitzen. Auf die dritte Kraft, die Fraktion der der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE), entfallen 84 Abgeordnete.
Die Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz (Grüne/EFA) ist mit 55 Parlamentariern in Straßburg vertreten, die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR) mit 54.
Der Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (VEL/NGL) gehören 35, der Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie (EFD) 32 und den Fraktionslosen 28 Abgeordnete an.
Der Frauenanteil im EU-Parlament liegt bei 35 Prozent (im ersten Parlament 1979 bis 1984 betrug er 16 Prozent, 31 Prozent waren es 2004 bis 2009).
Heinz Becker (ÖVP - EVP)Martin Ehrenhauser (Fraktionslos)Karin Kadenbach (SPÖ - S&D)Othmar Karas (ÖVP - EVP)Elisabeth Köstinger (ÖVP - EVP) Jörg Leichtfried (SPÖ – S&D)Eva Lichtenberger (Grüne – Grüne/EFA)Ulrike Lunacek (Grüne – Grüne/EFA)Hans-Peter Martin (Fraktionslos)Andreas Mölzer (FPÖ – Fraktionslos)Franz Obermayr (FPÖ – Fraktionslos)Hubert Pirker (ÖVP - EVP)Evelyn Regner (SPÖ - S&D)Paul Rübig (ÖVP – EVP)Richard Seeber (ÖVP – EVP)Hannes Swoboda (SPÖ – S&D)Angelika Werthmann (Fraktionslos)
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