Montag, 01. Dezember 2008
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Koalitionspakt steht – SPÖ und ÖVP bilden neue Bundesregierung
Die Neuauflage der Großen Koalition ist auf Schiene: Die Parteigremien von SPÖ und ÖVP haben am 24. November dem von den Verhandlungsteams vereinbarten Regierungspakt zugestimmt. Präsentiert wurden an diesem Tag auch die 18 Mitglieder der neuen Bundesregierung – zwei weniger als bisher. Mit sechs weiblichen Regierungsmitgliedern – jeweils drei von SPÖ und ÖVP – liegt der Frauenanteil nunmehr bei einem Drittel (bisher 40 Prozent).
Neben Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Josef Pröll (ÖVP), der auch das Finanzressort übernimmt, gibt es zwölf Ministerinnen und Minister und vier Staatssekretärinnen und Staatssekretäre: die Ministerinnen und Minister Doris Bures (S)/Infrastruktur, Verkehr; Norbert Darabos (S)/Landesverteidigung; Rudolf Hundstorfer (S)/Arbeit und Soziales; Claudia Schmied (S)/Unterricht, Kunst, Kultur; Gabriele Heinisch-Hosek (S)/Frauen, Beamte; Alois Stöger (S)/Gesundheit; Michael Spindelegger (V)/Äußeres; Maria Fekter (V)/Inneres; Reinhold Mitterlehner (V)/Wirtschaft; Johannes Hahn (V)/Wissenschaft; Nikolaus Berlakovich (V)/Landwirtschaft, Umwelt; Claudia Bandion-Ortner/Justiz; die Staatssekretärinnen und Staatssekretäre Andreas Schieder (S)/Finanzen; Josef Ostermayer (S)/Kanzleramt (unter anderem Medien); Reinhold Lopatka (V)/Finanzen; Christine Marek (V)/Wirtschaft.
Die Angelobung der neuen Regierung durch Bundespräsident Heinz Fischer erfolgt am 2. Dezember. Tags darauf stellt der neue Bundeskanzler im Parlament sein Team vor und gibt eine Regierungserklärung ab. Die Legislaturperiode dauert erstmals fünf statt wie bisher vier Jahre (Wahlrechtsreform 2007).
Im Zuge der Regierungsbildung kam es zu etlichen Neuernennungen und auch umfangreichen Personalrochaden in den Partei- und Sozialpartnergremien beziehungsweise im Parlament. Neu im Regierungsteam ist die parteiunabhängige Justizministerin Bandion-Ortner, die davor als Richterin etwa im BAWAG-Prozess reüssierte. Sie wurde von der ÖVP nominiert. Ebenfalls zu Ministerehren aufgestiegen ist Sozialminister Hundstorfer, bisher Präsident des Österreichischen Gewerkschaftsbundes (ÖGB). Ihm folgt in dieser Funktion der bisherige Vorsitzende der Metallarbeiter-Gewerkschaft, Erich Folgar, nach. „Neulinge“ in der Regierungsriege sind zudem Frauenministerin Heinisch-Hosek, Wirtschaftsminister Mitterlehner, Landwirtschaftsminister Berlakovich und Staatssekretär Ostermayer, bisher Faymanns Kabinettchef im Verkehrsministerium. Nachfolger vom neuen Außenminister Spindelegger als Zweiter Nationalratspräsident ist ÖAAB-Obmann Fritz Neugebauer.
SPÖ-Klubchef im Parlament bleibt Josef Cap, sein neues ÖVP-Pendant ist Karlheinz Kopf, Generalsekretär des Vorarlberger Wirtschaftsbundes. Neue SPÖ-Bundesgeschäftsführer sind die Abgeordneten Laura Rudas und Günther Kräuter, neuer ÖVP-Generalsekretär ist Fritz Kaltenegger.
Mit Werner Faymann stellen die Sozialdemokraten den nunmehr sechsten SPÖ-Bundeskanzler und elften Bundeskanzler der Zweiten Republik (nicht mitgerechnet die knapp neunmonatige provisorische Staatsregierung unter Karl Renner nach Ende des Zweiten Weltkriegs). Werner Faymann ist mit 48 Jahren einer der jüngsten Regierungschefs der Republik. Er ist verheiratet und Vater zweier Kinder. ■

Regierungsprogramm für die XXIV. Gesetzgebungsperiode – Eckdaten
Das Regierungsprogramm der Koalitionsparteien SPÖ und ÖVP steht naturgemäß ganz im Zeichen der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise. Mit mehr als 5 Milliarden Euro sollen Jobs gesichert und die Konjunktur angekurbelt werden. Man habe es sich nicht leicht gemacht, erklärten die beiden Chefverhandler Werner Faymann (SPÖ) und Josef Pröll (ÖVP) anlässlich der Einigung über das Regierungsprogramm am 23. November. Im Zentrum stünden Maßnahmen zu Konjunkturbelebung und Verhinderung von Arbeitslosigkeit sowie das Vorziehen der Steuerreform, um Bezieher von Monatseinkommen zwischen 1.200 und 4.000 Euro zu entlasten, so Faymann.
In der Präambel des 267 Seiten starken Regierungsübereinkommens (für die XXIV. Gesetzgebungsperiode) legen SPÖ und ÖVP unter anderem ein Bekenntnis zur gemeinsamen konsequenten Arbeit für Österreich ab und verweisen auf die „großen Herausforderungen an die Politik“. Danach wird den Themen Konjunktur und Arbeitsmarkt breiter Raum gewidmet.
Im Folgenden eine kurze Übersicht zu einigen der wichtigsten Eckdaten:
- Wirtschaft: Hier soll nach dem teilweise bereits umgesetzten Bankenhilfspaket und dem ersten Konjunkturpaket (unter anderem vorgezogene Infrastrukturinvestitionen bei Schiene und Verkehr) ein zweites Konjunkturpaket verabschiedet werden. Unter anderem wird die Bundesimmobiliengesellschaft „konjunkturbelebende Maßnahmen“ vorziehen, so etwa die Sanierung öffentlicher Gebäude. Zur thermischen Sanierung von Häusern stehen 100 Millionen Euro bereit. Die Finanzierung des Arbeitsmarktservice (AMS) wird erhöht, 50 Millionen Euro pro Jahr gibt es zusätzlich für Forschung und Entwicklung.
- Arbeit: Ziele sind hier unter anderem die Aufstockung der AMS-Fachkräfteausbildung auf 10.000 Personen sowie die volle Ausschöpfung der Übergangsfristen zur Arbeitnehmerfreizügigkeit für die neuen EU-Mitgliedstaaten (bis 2011).
- Infrastruktur: ÖBB und Privatbahnen bekommen mehr Geld. Für diesen Bereich stehen in den Jahren 2009 bis 2013 insgesamt 820 Millionen Euro zur Verfügung. Geplant ist zudem ein Sonderinvestitionsprogramm für die rollende Landstraße.
- Umwelt und Landwirtschaft: Die Regierung plant ein Bundesklimaschutzgesetz. 2009/2010 sollen Anreize für die „bundesweite Mindestversorgung“ mit alternativen Energien und Strom-Tankstellen geschaffen werden.
- Justiz: Angedacht ist, die Teilnahme an Terrorcamps unter Strafe zu stellen und die Online-Durchsuchung zu ermöglichen. Besitz und Verwendung pyrotechnischer Gegenstände in der Nähe von Sportgroßveranstaltungen werden verboten. Außerdem soll ein Jugendgericht mit eigener Haftanstalt in Wien errichtet werden.
- Inneres: Hier soll es jährlich 1000 neue Polizei-Ausbildungsplätze geben. Zivildiener erhalten ein höheres Verpflegungsgeld. Auf der Briefwahlkarte soll künftig nur noch die eidesstattliche Erklärung (Unterschrift) erforderlich sein und keine Angaben mehr zu Wahlort, Uhrzeit und Datum.
- Inneres – Asyl und Zuwanderung: Mit der Einführung der „Rot-Weiß-Rot-Card“, eines kriteriengeleiteten Zuwanderungssystems für qualifizierte Einwanderer (unter anderem Deutschkenntnisse, berufliche Qualifikation, Unbescholtenheit, Selbsterhaltungsfähigkeit ohne Sozialleistungen) fällt die Quote für Schlüsselarbeitskräfte. Für Topmanager, Studenten und Wissenschaftler soll es verbesserte Aufenthaltsbedingungen geben. Keine Änderungen gibt es beim
- Bleiberecht: „Altfälle“ (vor der Asylgesetz-Novelle 2003) sollen eventuell die Möglichkeit einer Antragstellung erhalten. Im Asylbereich wird eine Sperrfrist für Folgeanträge eingeführt („Last-Minute-Verfahren“ zur Klärung der Zulässigkeit eines neuerlichen Asylantrags während des Abschiebungsvorganges).
- Familie: Stiefeltern sollen „in die Verantwortung um das Kind eingebunden“ werden. Das Kinderbetreuungsgeld wird einkommensabhängig. Weiters ist eine „Flexibilisierung der Zuverdienstregelungen“ in Überlegung. Eingeführt wird zudem ein verpflichtendes kostenloses Kindergartenjahr.
- Pensionen und Soziales: Für die 2013 auslaufende Hacklerregelung soll eine Übergangslösung geschaffen werden. Kindererziehungs- und Pflegezeiten sollen besser für die Pension angerechnet werden können. Im Sozialministerium wird ein Pflegefonds eingerichtet. Darüber hinaus soll die Umsetzung der bedarfsorientierten Mindestsicherung „zügig“ vorangetrieben werden.
- Bildung und Universitäten: Die Koalitionsparteien haben sich unter anderem auf die bundesweite Einführung von Modellregionen zur Neuen Mittelschule geeinigt. Erwogen wird auch, Kindergärtnerinnen und Kindergärtner, Volksschul- und AHS-Lehrerinnen und Lehrer an Hochschulen auszubilden. Bezirks- und Landesschulräte werden abgeschafft, Bildungsdirektionen eingerichtet. Unis müssen eine verpflichtende Studieneingangs- und Orientierungsphase durchführen und dürfen Kriterien für Masterstudien aufstellen.
- Steuerreform: Die bereits vereinbarte Steuerreform ist im Regierungsprogramm nochmals verankert. Die Einkommenssteuer-Untergrenze wird von 10.000 Euro auf 11.000 Euro angehoben, Einkommen bis 25.000 Euro werden nur mehr mit 36,50 Prozent statt 38,33 Prozent besteuert, bis 60.000 Euro nur noch mit 43,2 Prozent (statt 43,60 Prozent). Erst darüber beträgt die Einkommenssteuer 50 Prozent.■

Letzter Ministerrat unter Bundeskanzler Gusenbauer
Die alte Bundesregierung hat sich am 26. November zu ihrem 71. und letzten Ministerrat versammelt. Dabei zog Bundeskanzler Alfred Gusenbauer mit etwas Wehmut, aber auch mit Stolz Bilanz über das in den vergangenen knapp zwei Jahren Erreichte. „In den 71 Ministerratssitzungen haben wir 224 Regierungsvorlagen vorbereitet und dem Parlament zur Beschlussfassung vorgelegt“, so Gusenbauer. Damit seien auch wichtige Weichenstellungen erfolgt, vor allem in zwei Richtungen: die Bildungsoffensive und ein dichter geknüpftes soziales Netz. Die Bilanz könne sich also sehen lassen. „Es ist gelungen, sowohl zu arbeiten, als auch zu streiten“, erklärte Gusenbauer mit feiner Selbstironie. Auch sein persönliches Verhältnis zu Vizekanzler Wilhelm Molterer sei stets korrekt gewesen. Auf eine – rechtlich bis zu sechs Monaten zustehende – Fortzahlung seiner Bezüge als Bundeskanzler verzichtet Gusenbauer. ■

OECD-Prognose: Österreichs Wirtschaft wird 2009 schrumpfen
Die österreichische Wirtschaft werde 2009 leicht in die Rezession rutschen, erwartet die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in ihrer jüngsten Prognose. Gerechnet wird mit einem Minus von 0,1 Prozent des BIP (Bruttoinlandsprodukt), womit Österreich allerdings noch immer besser dasteht, als andere OECD-Länder oder die Euro-Zone. Für den wichtigsten Handelspartner Deutschland wird ein Minus von 0,9 Prozent angenommen, für die Euro-Zone ein Minus von 0,6 Prozent. In der Frühjahrsprognose war die Pariser Organisation noch von einem BIP-Wachstum für Österreich in Höhe von 1,7 Prozent für 2009 ausgegangen. 2010 werde sich die heimische Wirtschaft allerdings wieder erholen und um 1,2 Prozent zulegen, geht aus dem am 25. November präsentierten „Economic Outlook“ der OECD hervor.
Im Gegensatz zur OECD waren die österreichischen Wirtschaftsforschungsinstitute zuletzt noch deutlich optimistischer. Das Wifo prognostizierte Anfang Oktober für Österreichs Wirtschaft im kommenden Jahr einen BIP-Anstieg von 0,9 Prozent, das IHS (Institut für Höhere Studien) sogar 1,2 Prozent.
Für 2008 hat die OECD ihre Prognose von 2,3 Prozent auf 1,9 Prozent zurückgestuft. Als Grund wird das sich verschlechternde außenwirtschaftliche Umfeld genannt.
Punkto Arbeitslosenrate werden für heuer noch geringe 4,9 Prozent erwartet, für 2009 hingegen rechnet die OECD mit einem Anstieg auf 5,7 Prozent und für 2010 mit einem Plus auf 6 Prozent.
Die Inflation wird in Österreich laut OECD aufgrund sinkender Energie- und Nahrungsmittelpreise sowie geringerer Einfuhrpreise zurückgehen. Für 2008 rechnen die OECD-Experten noch mit einer Inflationsrate (HVPI) von 3,3 Prozent, für 2009 mit 1,1 Prozent und für 2010 mit 0,8 Prozent.
Die jüngsten Konjunkturmaßnahmen (inklusive Steuersenkungen) werden von den OECD-Experten teils kritisch beurteilt. Sie würden schon 2008 zu geringeren Steuereinnahmen und höheren öffentlichen Ausgaben führen. In Kombination mit der Wirtschaftsabschwächung und den schrumpfenden Unternehmensgewinnen in Mittel- und Osteuropa könnte das Budget-Defizit in Österreich bis 2010 auf 3,5 Prozent des BIP steigen. Begrüßt wurden von der OECD hingegen die von den Staaten bereitgestellten Bankenhilfspakete. Diese hätten dazu beigetragen, die Panikphase zu begrenzen. Die Finanzinstitute müssten aber weiterhin mit weniger Fremdkapital operieren und ihre Bilanzen sanieren, so die OECD.
Die EU-Kommission hat am 26. November ein Konjunkturpaket in Höhe von 200 Milliarden Euro beschlossen, um damit die schwächelnde Wirtschaft der EU wieder auf Touren zu bringen. Die nationalen Beiträge sind noch unklar. Zudem sollen der Euro-Stabilitätspakt (maximal 3 Prozent Haushaltsdefizit) in den nächsten zwei Jahren „flexibel“ ausgelegt und keine Verfahren bei gering erhöhten Budget-Defiziten eingeleitet werden. Österreich hat zur Ankurbelung der Konjunktur für 2009/10 unter anderem bisher zwei Konjunkturpakete in Höhe von rund 2,1 Milliarden Euro geschnürt. Für die Banken stellt die Bundesregierung zusätzlich insgesamt 100 Milliarden Euro bereit. ■

Moody´s: Österreichs Aaa-Ratings sind solide
Die internationale Ratingagentur Moody´s sieht Österreichs gute Positionierung am Kreditmarkt bestätigt und abgesichert. „Die Aaa-Ratings mit stabilem Ausblick für die Republik Österreich stützen sich auf die vielfältigen wirtschaftlichen und institutionellen Stärken des Landes sowie seine solide Staatsbilanz trotz der Herausforderungen infolge der weltweiten Turbulenzen an den Finanzmärkten und der konjunkturellen Abkühlung“, heißt es in Moddy´s jüngster Länderanalyse für Österreich.
„Die sehr hohe Wirtschaftskraft Österreichs ist auf den Wohlstand seiner auf sozialen Ausgleich bedachten Bevölkerung, die Qualifikation der Beschäftigten und den wettbewerbsfähigen Exportsektor zurückzuführen.“ Dadurch sei das Land in den letzten Jahren rascher als der europäische Durchschnitt gewachsen und konnte politische Einigkeit über komplexe Reformen, etwa beim Pensionssystem, erzielen. ■

Sommersaison 2008: Plus 2,4 Prozent bei Übernachtungen
Österreich verzeichnete in der Sommersaison 2008 erfreuliche Zuwächse mit bemerkenswerten Steigerungsraten bei Gästen aus Zentral- und Osteuropa. Insgesamt stieg die Zahl der Nächtigungen um 2,4 Prozent auf 62,39 Millionen Nächtigungen. Die Anzahl der Gäste stieg um 3,7 Prozent auf 17,31 Millionen Damit wurde laut Statistik Austria der „höchste jemals in der Sommersaison erhobene Wert“ bei den Ankünften erreicht. ■

Linz Kulturhauptstadt 2009 – „Das Programm“ mit 220 Projekten
Die Europäische Kulturhauptstadt Linz (Linz09) präsentiert für 2009 einen opulenten Veranstaltungskalender mit Ausstellungen, Theater und Musik. Unter dem schlichten Titel „Das Programm“ wird auf 288 Druckseiten über die 220 – oft aus mehreren Einzelveranstaltungen bestehenden – Projekte an 51 Spielstätten informiert. Das bedeutet für nahezu jeden Tag des Jahres ein Programmangebot.
Das Motto für das Kulturhauptstadt-Jahr lautet „Linz.verändert“ und bezieht sich auf den Wandel der Stadt von einer kleinen Handelsniederlassung an der Donau zu einer Patenstadt Hitlers, zu einem Industriestandort mit allen Lasten und Risiken und schließlich zu einem wirtschaftlich erfolgreichen, modernen Lebensraum. Intendant Martin Heller betonte bei der Präsentation am 19. November in Linz, nicht nur ein Kulturfest, sondern auch ein Stadtentwicklungsprogramm durchführen und Netzwerke für alle Kulturinteressierten schaffen zu wollen – für die Bewohner der Stadt und der Region und unter deren intensiver Mitwirkung. Der Wirkungsradius soll zudem weit über das Jahr 2009 hinaus reichen.
Gezeigt werden zahlreiche Uraufführungen sowie österreichische Erstaufführungen. Wert gelegt wird auch auf Kooperationen. Eingebunden werden zudem bereits vorhandene kulturelle Institutionen wie Brucknerfest, Klangwolke, Ars Electronica, das Festival der Regionen oder das Crossing Europe Filmfestival. Stadt, Land und Bund stellen jeweils 20 Millionen Euro zur Verfügung. Zusätzlich gibt es eine Absichtserklärung der EU über 1,5 Millionen Euro und rund 10 Millionen Euro von privaten Partnern und Sponsoren.
Offiziell eröffnet wird das Linz-Jahr zu Silvester unter anderem mit einer „Raketensinfonie“ und einem großen Feuerwerk an der Donau. Ab 1. Jänner wird im Lentos Kunstmuseum die Ausstellung „Best of Austria“ mit Kunstwerken aus 30 österreichischen Sammlungen und Museen gezeigt, danach folgen die Uraufführung der neuen Symphonie von Philip Glass und die Einweihung des neuen, erweiterten Ars Electronica Centers (AEC).
Ebenfalls zu Jahresbeginn steht die Premiere des Musiktheaters „Das Buch der Unruhe“ des Komponisten, Film- und Theaterregisseurs Michel van der Aa auf dem Programm. Das Werk kommt in Zusammenarbeit mit Klaus Maria Brandauer und dem Linzer Bruckner Orchester unter Dennis Russel Davies zustande. Aufführungsort ist die eigens für Linz09 errichtete Spielstätte „Hafenhalle“, die auch für etliche andere Produktionen genützt werden wird. Gezeigt wird dort etwa das im Jänner beginnende Festival „Theaterlust 1: Schneesturm“, dem im Sommer ein zweiter Teil folgt – mit Künstlern wie Luk Perceval und der Künstlergruppe Superamas.
Eines der zentralen Linz09-Themen ist die Zeitgeschichte. Zu sehen ist unter anderem die bereits im September eröffnete Ausstellung „Kulturhauptstadt des Führers“ im Schlossmuseum (bis März 2009). Weiters soll das Projekt „in situ“ die Geschichte der nationalsozialistischen Verfolgungs- und Vernichtungspolitik durch temporäre Zeichen im öffentlichen Raum erfahrbar machen.
Bei einer Programm-Präsentation in Israel (Tel Aviv) am 24. November haben Vertreter der Kulturhauptstadt Linz ganz besonders darauf hingewiesen, die NS-Vergangenheit mit einer Reihe von Kulturprojekten über das bisherige Maß hinaus aufarbeiten zu wollen. Vereinbart wurde die Kooperation mit israelischen Künstlern, die sich in Linz 2009 mit unterschiedlichen Projekten präsentieren werden.
Der öffentliche Raum ist auch Ziel von Veranstaltungen unter der Devise „Kunst für alle“. So wird etwa das Wahrzeichen der Stadt, der Pöstlingberg, zum „Heiligen Berg“ erklärt und im Sommer 20 Installationen und Interventionen heimischer und internationaler Künstler bieten. „Höhenrausch“ lädt zu einem Rundweg über die Dächer der Linzer Innenstadt ein.
Im Mittelpunkt der 57 Projekte des Musikbereichs steht die „Hörstadt“: Hier werden die akustische Lebensumgebung, aber auch die Forderung nach beschallungsfreien Zonen thematisiert. Viel Medienkunst präsentiert sich ab Sommer, etwa in der virtuellen Weltreise „80+1“ im AEC und in der Ausstellung „See this sound“ im Lentos Museum.
Ein weiterer Themenschwerpunkt befasst sich mit europäischer Kultur außerhalb der EU. Das Projekt „Extra Europe“ ist den drei Nicht-EU-Ländern Schweiz, Norwegen und Türkei gewidmet. An einem mehrwöchigen Festival werden Künstlerinnen und Künstler aus allen Kunstsparten mitwirken. Das Spektrum reicht von Film und moderner Musik bis zu Comic und Tanz. Zudem werden Jugendliche aus den drei Ländern sowie aus Österreich und Tschechien beim „European Youth Parliament Forum“ über Kultur und Europa diskutieren.
Linz ist im kommenden Jahr gemeinsam mit Vilnius Europäische Kulturhauptstadt. Insgesamt stehen rund 70 Millionen Euro bereit. ■

Kunstbericht 2007: Kunstförderung gestiegen
„Das Jahr 2007 war ein gutes Jahr für die Kunst“, resümiert Unterrichtsministerin Claudia Schmied im kürzlich vorgelegten „Kunstbericht 2007“. Der erste Kunstbericht unter ihrer Ressortführung (seit 1. März 2007) weist einen leichten Budgetanstieg von 87,84 Millionen auf 88,48 Millionen Euro (plus 640.000 Euro) für die Kunstförderung aus. Zieht man eine Sonderförderung für die Sanierung des Bregenzer Festspielhauses in Höhe von 6,7 Millionen Euro aus der Förderung des Jahres 2006 ab, konnte 2007 sogar eine Steigerung der Kunstförderung von mehr als 7 Millionen Euro gegenüber 2006 verbucht werden. Mehr Geld bekam vor allem der Film (20,74 Millionen statt 17,09 Millionen Euro), wie dem Bericht zu entnehmen ist.
Im Budget-Ranking der einzelnen Sparten rangierte die Darstellende Kunst mit 20,58 Millionen Euro auf Platz eins vor Film/Fotografie/Video- und Medienkunst mit 19,07 Millionen Euro. Für Festspiele und Großveranstaltungen gab es 12,55 Millionen Euro.
Die Liste der am meisten geförderten Einzelinstitutionen (kumulierte Zahlungen) wird laut Kunstbericht 2007 vom Österreichischen Filminstitut (ÖFI) angeführt, das für die Abwicklung der bundesweiten Filmförderung 13,01 Millionen Euro erhielt. Das Theater in der Josefstadt bekam wie im Vorjahr 8,5 Millionen Euro, die Salzburger Festspiele 5,66 Millionen Euro, das Volkstheater Wien 4,88 Millionen Euro
und die Wiener Philharmoniker 2,49 Millionen Euro. Die Bregenzer Festspiele liegen mit 2,19 Millionen Euro nun an sechster Stelle. ■

Wiedereröffnung des Museums für Völkerkunde
Das Wiener Völkerkundemuseum ist nach knapp vierjähriger Generalsanierung seit 18. November mit einem Teil seiner Schausammlung und drei Sonderausstellungen wieder für die Öffentlichkeit zugänglich. Zu sehen ist vorerst der süd- und südostasiatische Bereich (20 Prozent der Gesamtbestände).
Laut Museums-Direktor Christian Feest handelt es sich dabei um eine „erweiterte Preview auf das, was wir langfristig vorhaben“. Wilfried Seipel, Noch-Generaldirektor des Kunsthistorischen Museums, dem das Völkerkundemuseum eingegliedert ist, bezeichnete die teilweise Wiedereröffnung als einen Schritt, den man „lang erwartet und stark ersehnt“ habe. Bis zur vollständigen Neueröffnung des Museums wird es allerdings noch dauern. Um die 14 anderen thematischen Bereiche adäquat einrichten zu können, fehlen noch „mindestens fünf Millionen Euro“. Immerhin konnte neben renovierten Verwaltungsräumen, erweiterten Depotflächen und neuen Restaurierungsstätten nun ein Teil der fixen Schausammlung präsentiert werden. Parallel dazu sollen drei neue Sonderausstellungen Besucherinnen und Besucher in das ethnologische Haus am Heldenplatz locken.
Jetzt zeigen sich die „Götterbilder“ aus Süd- und Südostasien sowie aus der Himalaya-Region wieder von ihrer besten Seite – im ersten Stock in großen neuen Vitrinen mit einem neuen Beleuchtungs- und Beschriftungssystem. Von den insgesamt 30.000 Objekten sind derzeit jedoch nur 0,1 Prozent ausgestellt. Die Werke umfassen einen Zeitraum von 2.000 Jahren, jeweils ein Aspekt religiösen Handelns steht im Mittelpunkt: Informiert wird über Bestattungsriten in China, Shintoismus in Japan, Buddhismus in Ostasien oder Schamanismus in Korea. Zu sehen sind neben einem Altar für Buddha, Vishnu und Brahma (20. Jahrhundert), Hilfsgeister, Tanzkostüme und Hausaltäre, pakistanische Schieferreliefs aus dem 2. oder 3. Jahrhundert, alte Buddha-Statuetten sowie Figuren aus Burma (19. Jahrhundert).
Die Sonderausstellungen widmen sich der zeitgenössischen Kunst in Sri Lanka („KunstVoller Widerstand“) mit einer Mixtur aus ethnografischer Rückschau, Pop-Art und Abstraktion; schwarz-weißen Tibet-Fotografien von Barbara Krobath unter dem Titel „See Tibet now“ (im Rahmen des Europäischen Monats der Fotografie) sowie der Präsentation kunstvoll gewebter und geknüpfter Bänder aus der Sammlung Gerhard Foitl. Diese Schau – „Straps & Bands“ – verbleibt im Besitz des Hauses. Die Sonderausstellungen sind jeweils bis 2. März zu sehen. ■

Gemeinsame Landesausstellung von Tirol, Bozen und Trient
„Der Weg zur Freiheit gleicht einem Labyrinth“ ist das Motto einer gemeinsamen Landesausstellung der Länder des „Alten Tirol“, die vom 9. Mai bis 30. Oktober 2009 in der Festungsanlage von Franzensfeste nördlich von Brixen (Südtirol) zu sehen ist. Veranstalter der Schau sind das Bundesland Tirol sowie die beiden Provinzen Bozen (Südtirol) und Trient (Trientino). Gezeigt werden 200 Exponate in 86 Ausstellungsräumen.
Die Ausstellung habe unmittelbar nichts mit dem Gedenkjahr 2009 zu tun, in welchem an die Freiheitskämpfe der Tiroler unter Andreas Hofer gegen Bayern und Franzosen erinnert werde, wie Südtirols Landeshauptmann Luis Durnwalder am 19. November bei der Präsentation des Gemeinschaftsprojektes in Bozen unterstrich. Geplant sind acht Themenbereiche mit Objekten der Alltagskultur und Auftragswerken. Das Konzept wurde über einen Ideenwettbewerb erstellt.
Andreas Hofer selbst sind 2009 insgesamt fünf Ausstellungen gewidmet, darunter auf Schloss Tirol bei Meran, im Tiroler Landesmuseum Ferdinandeum in Innsbruck und im Museo Storico in Trient.
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15 Jahre Jüdisches Museum Wien
Das Jüdische Museum in der Wiener Innenstadt feiert heuer sein 15-jähriges Bestehen. Eröffnet wurde es im Palais Eskeles am 18. November 1993 durch den kürzlich verstorbenen damaligen Bürgermeister Helmut Zilk und dessen Jerusalemer Amtskollegen Teddy Kollek. Seither habe man rund 1,2 Millionen Besucherinnen und Besucher in insgesamt 150 Ausstellungen begrüßt, zog Direktor Karl Albrecht-Weinberger am 17. November Bilanz.
Auf dem Programm der Jubiläumswoche (17. bis 23. November) stand eine Vielzahl von Sonderprojekten und Veranstaltungen, inklusive einem Tag der Offenen Tür. Erschienen ist auch eine Festschrift. Erstmals zu sehen ist eine neue Dauerleihgabe: das Fahrrad von Theodor Herzl, dem Begründer des politischen Zionismus.
Das „Velociped“ Herzls sei dem Jüdischen Museum vom Literaturmuseum Altaussee zur Verfügung gestellt worden, erklärte Museums-Chef Albrecht-Weinberger. Die Ausstellungsräume bezeichnete er als wichtigen Ort des Gedenkens und des Gedächtnisses.
Wiens Kulturstadtrat Andreas Mailath-Pokorny wies darauf hin, dass im Eröffnungsjahr 1993 „die Bewusstseinslage in Bezug auf Österreichs Rolle im Nationalsozialismus erst im Entstehen“ gewesen sei. Mit dem Jüdischen Museum habe man ein Signal gesetzt, mit der Historie anders umzugehen. „Die Geschichte der Kultur dieser Stadt wäre ohne Beitrag des Jüdischen undenkbar“, so Mailath-Pokorny.
Die Bestände entstammen großteils den Sammlungen der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG). Dazu gehören auch Exponate des ersten Jüdischen Museums, das 1938 gewaltsam geschlossen wurde, sowie Inventare der Wiener Synagogen und Bethäuser, soweit sie nach dem Novemberpogrom noch vorhanden waren. Eine Auswahl davon war während der Jubiläumswoche zu sehen. Am 20. November las Michael Heltau aus Joseph Roths Roman „Radetzkymarsch“.
Das Jahresprogramm für die Saison 2009 setzt wie bisher auf thematische Vielfalt. Geplant sind unter anderem eine Schau über den vertriebenen Komponisten Hanns Eisler („Mensch und Masse“) eine kulturhistorische Auseinandersetzung mit dem jüdischen Alpinismus („Hast Du meine Alpen gesehen?“) sowie eine multimediale Aufarbeitung von Stereotypen („typisch! Klischees von Juden und Anderen“). Außerdem wird die aktuelle Torberg-Ausstellung bis 8. März verlängert.
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Zum 80er: Unbekanntes von Hundertwasser im KunstHaus Wien
Der weltbekannte österreichische Künstler Friedensreich Hundertwasser (1928-2000) wäre heuer am 15. Dezember 80 Jahre alt geworden. Aus diesem Anlass zeigt das KunstHaus Wien bis 15. März unter dem Titel „Der unbekannte Hundertwasser“ nun Werke, die bisher noch nie beziehungsweise in Österreich noch nicht zu sehen waren. Mit diesen Werken, darunter ein Flugzeugmodell, frühe Jugendbilder und ein Boxermantel für Henry Maske, sollen weitere Facetten des exzentrischen Multitalents öffentlich gemacht werden.
Hundertwasser sei der „bekannteste österreichische Künstler der Nachkriegszeit – und auch der umstrittenste“ gewesen, sagte Joram Harel, enger Freund, ehemaliger KunstHaus-Direktor und Kurator der Schau, am 19. November bei einer Pressekonferenz. „Wirklich verstanden haben Hundertwasser die Allerwenigsten“, betonte der Direktor des Naturhistorischen Museums (NHM) und ebenfalls langjähriger Freund, Bernd Lötsch. Ein internationales Symposium im NHM (11. bis 13. Dezember) soll diesem Defizit abhelfen. Hundertwasser sei „unverändert aktuell“, so Harel.
Mit seinen bunten Farben, fließenden Formen und unebenen Böden steht bei Hundertwasser das Organische im Zentrum. Der „Spiralmaler“ war ein „großer Kreislaufdenker“, erklärte Lötsch nicht nur im Hinblick auf dessen legendäre Humus-Toilette.
Die vor allem aus internationalen Privatsammlungen zusammengestellte Schau zeigt neben Fotografien und Architektur-Modellen vielfach Unbekanntes und setzt sich weniger mit dem Hainburg-Aktivisten beziehungsweise Ökologie-Pionier auseinander. ■

Alter Verteidigungs- und neuer Sportminister Norbert Darabos
Mit der Angelobung am 2. Dezember wurde der schon im Kabinett von Bundeskanzler Alfred Gusenbauer wirkende Bundesminister für Landesverteidigung auch von Kanzler Werner Faymann in dieselbe Position berufen und übernimmt zugleich die Sportagenden des scheidenden Kanzlers und von Sportstaatssekretär Reinhold Lopatka, der ins Finanzministerium wechselt.
In einem Interview mit der Austria Presse Agentur (APA) versprach Darabos eine strikte Trennung der beiden Bereiche. Er wolle eine Strukturdiskussion im österreichischen Sport führen, die Kompetenzen der Nationalen Anti-Doping-Agentur (NADA) ausweiten – bis hin zu einer Verfolgung von Dopingsündern - und nach dem Fall des wegen Dopings für zwei Jahre gesperrten Tour de France-Dritten Bernhard Kohl auch eine strafrechtliche Verfolgung von Dopingsündern durchsetzen. Im Kreise der europäischen Sportministerinnen und Minister möchte Darabos für eine EU-konforme Vorgangsweise plädieren.
Nach Veröffentlichung des APA-Interviews beziehungsweise eines Interviews mit der Tageszeitung „Kurier“, das sich gleichfalls weitgehend um die Dopingfrage drehte, erklärten die österreichischen Fachverbände der Sportarten Leichtathletik (ÖLV) und Radsport (ÖRV) einhellig, dass sie die Vorschläge des neuen Sportministers voll unterstützten. Der ÖLV ließ verlauten, dass „eine vernünftige und maßvolle Vorgangsweise“ nötig sei, „um neue Maßnahmen ins übrige Rechtssystem einzuordnen“. Es würde nicht zusammenpassen, wenn für Dopingsünder Haftstrafen vorgesehen seien, für betrügerische Manager hingegen nur Geldstrafen. Der Ausschluss von öffentlichen Fördermaßnahmen für Dopingsünder solle wirklich alle Förderbereiche betreffen. Sämtliche rechtlichen Grundlagen sollten dazu angepasst werden. Mit schärferen rechtlichen Maßnahmen sei gleichzeitig auch ein stärkerer Schutzmechanismus für Sportler zu schaffen, da Fehler im Kontrollsystem trotz größter Sorgfalt nicht auszuschließen seien.
Der ÖRV sagte in einer Presseerklärung, schon seit Jahren fordere er die strafrechtliche Verfolgung von Dopingsündern: „Jetzt könnte diese Forderung bald in die Tat umgesetzt werden. Im letzten Anti-Doping-Gesetz wurde ein Passus verankert, dass die Hintermänner strafrechtlich verfolgt werden. Wir hoffen, dass der neue Sportminister unserer Forderung, auch Sportler selbst bei Anti-Doping-Vergehen in die strafrechtliche Zange zu nehmen, nachkommt. Eine Strafandrohung ausschließlich in Richtung Hintermänner hat sich – wie das jüngste Beispiel Kohl zeigt – eher als zahnlose Geschichte entpuppt“. Bernhard Kohl hatte sich bei seiner Einvernahme geweigert, Hintermänner zu nennen und so, wie Minister Darabos erklärte, „dem Sport immensen Schaden zugefügt“. ■

Scheidender Kanzler Gusenbauer ehrt EURO 08-Sieger Spanien
„Erstmals in der Geschichte einer Fußball-Europameisterschaft wird nicht nur die siegreiche Mannschaft mit dem Pokal belohnt: Das Siegerland wird zur bleibenden Erinnerung für den großen Erfolg der Nationalmannschaft mit einer eigenen Trophäe bedacht“, so der scheidende Bundeskanzler und Sportminister Alfred Gusenbauer am 29. November bei der Überreichung der „Trophäe für das Siegerland“ in Madrid. Die Idee zu dieser Statue entstand als eines der Projekte von „2008-Österreich am Ball“ und wurde in Zusammenarbeit mit der Schweizer Künstlerin Sylvie Fleury und der Tiroler Firma Swarovski realisiert.
Die Statue wurde im Madrider Sportzentrum Consejo Superior de Deportes in Anwesenheit des ehemaligen ÖFB-Präsidenten Beppo Mauhart an die spanische Delegation, bestehend aus Spaniens Vize-Fußballpräsident Vicente Munoz, dem Madrider Bürgermeister Alberto Ruiz Gallardon und dem spanischen Sportstaatssekretär Jaime Lissavetzky, der Österreichischen Botschafterin in Spanien, Ulrike Tilly, und dem Deutschen Botschafter Wolf-Ruthart Born übergeben.
„Die UEFA EURO 2008 war für Österreich ein großer Erfolg“, so Gusenbauer. Insgesamt 620.000 Zuschauer sahen die 16 Spiele. In den Fanzonen und –meilen der vier Host Cities Wien, Klagenfurt, Salzburg und Innsbruck kamen während der EURO über 2 Millionen Besucher. Mit den in ganz Österreich veranstalteten Public Viewings dürfte die Gesamtbesucherzahl über 3 Millionen betragen haben. Über 8 Milliarden Zuschauer haben die Spiele im TV verfolgt. „ Österreich konnte viele spanische Fans begrüßen. Ich glaube auch, dass viele Österreicher im Finale Spanien die Daumen gedrückt haben“, so Kanzler Gusenbauer, selbst ein erklärter Liebhaber spanischen Lebensstils, lateinamerikanischer und spanischer Literatur – vor Jahren traf er in Spanien auf seinen ausdrücklichen Wunsch Autor Manuel Vázquez Montalbán, der ihn sehr beeindruckte. ■