Montag, 03. November 2008
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Nationalrat beschloss Konjunkturpaket
Der neue Nationalrat hat in seiner konstituierenden Sitzung am 28. Oktober das Konjunkturpaket beschlossen. Dafür gestimmt haben die „alten“ Koalitionsparteien SPÖ und ÖVP sowie das BZÖ. Hauptgewinner sind Klein- und Mittelbetriebe (KMU). Das Paket soll eine ausreichende Finanzierung gewährleisten und den KMU durch entsprechende öffentliche Förderungen nötige Investitionen ermöglichen. Ziel ist es, die ungünstigen Auswirkungen der Finanzkrise abzuschwächen, Beschäftigung zu sichern und den Wirtschaftsstandort Österreich zu konsolidieren.
Kernpunkt des Pakets ist die so genannte „Mittelstandsmilliarde“: Für Investitionen steht den KMU 2009 und 2010 jeweils 1 Milliarde Euro zur Verfügung. Die Aufteilung für 2009 sieht vor, 105 Millionen Euro aus dem Budget zu lukrieren, 500 Millionen Euro für die Aufstockung von Kreditrahmen und 400 Millionen Euro für zusätzliche Haftungen zu reservieren. Für 2010 wird Ähnliches erwartet.
Bei der aws (Austria Wirtschaftsservice) wird auf zwei Jahre ein mit 80 Millionen Euro dotierter Mittelstandsfonds eingerichtet. Der Fonds soll sich über zehn Jahre an Unternehmen mit je 300.000 Euro bis 1 Million Euro beteiligen und für denselben Zeitraum Mitsprache-, Gestaltungs-, Einsichts- und Gewinnbeteiligungsrechte wahrnehmen können. Weiters sollen für KMU pro Jahr 100 bis 200 Millionen Euro aus den entsprechenden Förderprogrammen der Europäischen Investitionsbank (EIB) und des Europäischen Investitionsfonds (EIF) mobilisiert werden.
Für die Internationalisierungsoffensive stellt die Bundesregierung 25 Milliarden Euro bereit, zusätzliche 100 Millionen Euro sollen jährlich als langfristige Kredite in die Forschung gehen. 100 Millionen Euro sind auch für Energieprojekte vorgesehen. Energieintensive Betriebe erhalten Gratis-CO2-Zertifikate.
Ein weiterer wesentlicher Punkt des Konjunkturpakets betrifft den Bereich Infrastruktur, darunter das Vorziehen von Bahnprojekten. Konkret sollen in den Jahren 2009 bis 2012 rund 700 Millionen Euro an frischem Geld in zusätzliche Bahninvestitionen fließen, insbesondere zur Bahnhof-Sanierung. Für den Straßenbereich sind 200 Millionen Euro geplant.
Zur Erleichterung der Vergabe von Eigenheimkrediten wird der Höchstbeitrag für die staatliche Förderung von Bausparprämien von 1.000 auf 1.200 Euro bei Einmalzahlung pro Person und Jahr angehoben. Die jährlichen Kosten dafür liegen bei rund 20 Millionen Euro. ■

„Österreich-Gespräch“ mit Kassasturz
Zentrales Thema beim so genannten „Österreich-Gespräch“ der fünf Parlamentsparteien am 29. Oktober war der von Finanzminister Wilhelm Molterer und Staatssekretär Christoph Matznetter präsentierte „Kassasturz“ zur nationalen Budget-Lage. Demnach wird sich das Haushaltsdefizit auf Grund der wirtschaftlichen Probleme deutlich erhöhen. Laut Oktober-Prognose des Wirtschaftsforschungsinstituts (Wifo) wird für die laufende Legislaturperiode mit einem Anstieg auf rund 2,4 Prozent des BIP gerechnet. Bereits enthalten sind in diesem Szenario eine Steuerentlastung im Ausmaß von 2,7 Milliarden Euro sowie Hacklerregelung, Familienbeihilfe und die gekappten Studiengebühren. Molterer schloss jedoch nicht aus, dass in den nächsten Jahren das von der EU vorgegebene 3-Prozent-Limit sogar überschritten werden und 2012 bei über 4 Prozent liegen könnte.
Daraus könnten sich auch für die weiteren Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP mögliche Hürden entwickeln. SPÖ-Chef Werner Faymann stellte die Tabuisierung der Maastricht-Defizitgrenze von 3 Prozent in Frage, wenn dadurch Arbeitsplätze gefährdet seien. Das sahen FPÖ, BZÖ und Grüne genauso. ÖVP-Obmann Josef Pröll hingegen plädierte vehement für die Einhaltung der EU-Defizit-Marke und warnte wie auch Molterer vor unnötigem Schuldenmachen.
Faymann verwies auf die aktuelle Wifo-Prognose, wonach die Arbeitslosigkeit bis 2012 um bis zu 100.000 auf über 300.000 Jobsuchende steigen könnte. Das sei nicht hinzunehmen. Es müsse gezeigt werden, dass nicht nur den Banken, sondern auch den Arbeitnehmern geholfen werde. Deshalb sei in den Regierungsverhandlungen zu klären, welche Teile der Steuerreform vorgezogen werden könnten, um die Kaufkraft entscheidend zu stärken, so Faymann.
Punkto Wirtschaftswachstum rechnet das Wifo bestenfalls mit einem schwachen Plus von 0,9 Prozent im Jahr 2009 bis zu 2,7 Prozent im Jahr 2013. Für heuer rechnet man mit einem Wachstum von 2 Prozent und rund 208.000 Arbeitslosen. ■

Regierungsverhandlungen: SPÖ und ÖVP wollen mehr Tempo
Die künftigen Budgetziele und düsteren Wirtschaftsprognosen sind auch Gegenstand der direkten Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP. In der zweiten großen Verhandlungsrunde am 30. Oktober einigten sich die beiden Chefs Werner Faymann und Josef Pröll darauf, zunächst eine Art Budgetrahmen zu erstellen und bei der Regierungsbildung generell aufs Tempo zu drücken. Trotz manifester wirtschaftspolitischer Differenzen (Stichwort: Budgetdefizit maximal 3 Prozent) lobte SPÖ-Vorsitzender Faymann das „konstruktive Gespräch“. ÖVP-Obmann Pröll verwies auf die Finanz-Arbeitsgruppe, die unter Einbindung der Parteichefs die budgetären Rahmenbedingungen zu klären habe. ■

Österreich beging Nationalfeiertag
Österreich beging am 26. Oktober seinen Nationalfeiertag (Neutralitätserklärung am 26. Oktober 1955). Im Anschluss an die traditionellen Kranzniederlegungen in der Krypta des Äußeren Burgtores trat die Bundesregierung zu einem Sonderministerrat zusammen. Bundeskanzler Alfred Gusenbauer würdigte in seiner Erklärung die Vorteile der EU-Mitgliedschaft und verwies dabei auf die aktuelle Finanzkrise. Der Euro sei die einzige Währung, gegen die es keine Spekulation gebe, er habe sich als stärkste Währung auf dem Markt etabliert und fungiere als Stabilitätslenker, erklärte Gusenbauer. Gleichzeitig hob der Bundeskanzler die Bedeutung der sozialen Marktwirtschaft hervor. Viele hätten einsehen müssen, dass Marktwirtschaft nur in Kohärenz mit sozialem Ausgleich funktioniere. Ein klares Bekenntnis gab Gusenbauer zur Neutralität.
Auch heuer luden Präsidentschaftskanzlei, Bundeskanzleramt und diverse Ministerien zu einem „Tag der offenen Tür“. Das Bundeskanzleramt verzeichnete mit mehr als 10.000 Besucherinnen und Besuchern einen neuen Rekord. Auf dem Heldenplatz präsentierte sich das Bundesheer mit einer Leistungsschau und der Angelobung neuer Rekruten.
In seiner abendlichen TV-Ansprache ging auch Bundespräsident Heinz Fischer auf die Finanzkrise ein und unterstrich die Bedeutung der EU und des starken gemeinsamen Euro. Von den Koalitionsparteien forderte Fischer einen „neuen Arbeitsstil“ und eine baldige Regierungsbildung. ■

Wiener Altbürgermeister Helmut Zilk im 81. Lebensjahr gestorben
Wiens ehemaliger Bürgermeister Helmut Zilk (SPÖ) ist am 24. Oktober im Alter von 81 Jahren im Wiener Wilheminenspital einem Herzversagen erlegen. Der Vollblutpolitiker war von 1984 bis 1994 Wiener Stadtoberhaupt, zuvor Unterrichtsminister, hatte sich aber auch als engagierter Journalist einen Namen gemacht. Staatsspitzen und Vertreter aller Parteien zeigten sich vom Tod Zilks betroffen und drückten dessen Frau, Operetten- und Musicalstar Dagmar Koller, sowie seinem Sohn (aus erster Ehe) ihre Anteilnahme aus.
Helmut Zilk wurde am 9. Juni 1927 in Wien geboren. 1955 wechselte der promovierte Pädagoge und Germanist zum Rundfunk, wo er zum Programmdirektor aufrückte (1967-1974) und legendäre Sendungen wie „Stadtgespräche“ und „In eigener Sache“ kreierte. 1979 wurde Zilk Kulturstadtrat, 1983 Unterrichtsminister, 1984 bis 1994 war er populärer Wiener Bürgermeister. 1993 war Zilk Opfer der ersten Briefbombenserie, wobei seine linke Hand schwer verletzt wurde. Zilk war leidenschaftlicher Wiener und Österreicher. Er konnte „poltern, aber auch zuhören“ (© Bundespräsident Heinz Fischer), war ein Mann des Dialogs. Sein besonderes Bemühen galt der Versöhnung mit Israel. Mit dem verstorbenen Jerusalemer Altbürgermeister Teddy Kollek verband Zilk eine langjährige innige Freundschaft.
Helmut Zilk wird am 8. November in einem Ehrengrab auf dem Zentralfriedhof beigesetzt. ■

Österreichische Sahara-Geiseln frei
Die beiden österreichischen Sahara-Geiseln sind frei. Die im Februar in Tunesien entführten Salzburger Wolfgang Ebner (51) und Andrea Kloiber (43) wurden am 31. Oktober in der malischen Hauptstadt Bamako von Außenministerin Ursula Plassnik und einer Delegation in Empfang genommen und sind am 1. November in Wien eingetroffen. Laut Ärzten befinden sie sich „in überraschend guter Verfassung“. Bundeskanzler Alfred Gusenbauer zeigte sich über die Freilassung „froh und erleichtert“. Gusenbauer bedankte sich bei allen Regierungen, die an der Freilassung beteiligt waren, insbesondere bei Malis Präsident Amadou Toumani Toure. ■

Bundeskanzler Gusenbauer bei Asien-Europa-Gipfel in Peking
Bundeskanzler Alfred Gusenbauer hat sich am 24. Oktober beim Asien-EU-Gipfel in Peking für eine internationale Banken- und Finanzmarkt-Regulierung ausgesprochen. Die Gipfelteilnehmer forderten eine enge Kooperation der Weltgemeinschaft im Kampf gegen die Finanzkrise. ■

AUA-Verkauf: Privatisierungsauftrag bis Jahresende verlängert
Die Bundesregierung hat am 29. Oktober den Privatisierungsauftrag für die Austrian Airlines (AUA) verlängert und im Ministerrat den Rahmen für einen bis zu 500 Millionen Euro schweren Staatszuschuss festgelegt. Offen blieb bisher, ob es sich dabei um einen Schuldennachlass handelt oder um eine Kapitalerhöhung oder um einen sonstigen staatlichen Zuschuss. In dem Antrag zum Staatszuschuss für die AUA heißt es lediglich: „Zur Unterstützung des Privatisierungsprozesses im Interesse Österreichs soll die ÖIAG nach Verhandlungsabschluss zusätzlich zur Verwendung liquider Mittel durch geeignete Finanzierungsmethoden unterstützende Maßnahmen zur Standortsicherung des Unternehmens in Höhe von bis zu 500 Millionen Euro setzen.“ Für die tatsächliche Mittelverteilung ist ein weiterer Ministerratsbeschluss nötig. Mit der Privatisierung beauftragt ist die Noch-Hauptaktionärin ÖIAG (Staatsholding), zuständiger Ressortchef ist der derzeitige Finanzminister Wilhelm Molterer.
Die ÖIAG hat am 29. Oktober offiziell bestätigt, dass von der deutschen Lufthansa und von der russischen S7 Kaufangebote für die AUA vorliegen. Das Offert der Lufthansa sei „prozesskonform“, das von der S7 vorgelegte Angebot werde „bezüglich der wirtschaftlichen und rechtlichen Bedingungen sowie auf Prozesskonformität geprüft“, hieß es dazu in einer Aussendung. Auf Basis des Regierungsbeschlusses werde man den Prozess nun fortsetzen und in den nächsten Wochen eine Entscheidung treffen, so ÖIAG-Vorstand Peter Michaelis.
Der AUA-Verkauf an die Lufthansa müsste jedenfalls bis Anfang Dezember fixiert sein. Das Angebot der Deutschen für die Übernahme des 41,56-Prozent-Anteils der ÖIAG an den Austrian Airlines ist bis 3. Dezember befristet. Das berichtete das Wochenmagazin "Format in seiner Ausgabe vom 31. Oktober. Seitens der ÖIAG wird mittlerweile intensiv an einer EU-konformen Lösung für einen Zuschuss oder eine Schuldenübernahme für die AUA gearbeitet.
Mögliche Varianten sind laut "Format" eine Kapitalerhöhung noch vor dem Verkauf, die Abspaltung einer Gesellschaft, in welche die 500 Millionen Euro-Schulden der AUA gepackt werden, oder eine Lösung über die Gläubigerbanken der AUA. Lufthansa-Chef Wolfgang Mayrhuber beharrt jedenfalls auf einer „gerechten Verteilung“ der AUA-Altlasten. ■

Bankenpaket in Kraft – Kommunalkredit vor Verstaatlichung
Die beiden Regierungsparteien SPÖ und ÖVP haben am 29. Oktober Einigung über letzte Details punkto wechselseitiger Bankhaftungen und strikter staatlicher Auflagen erzielt und damit das umfassende Banken-Hilfspaket endgültig auf Schiene gebracht. Insgesamt umfasst das Paket ein Volumen von 100 Milliarden Euro. Mit 15 Milliarden Euro kann sich der Staat dabei über eine neue Tochtergesellschaft der Staatsholding ÖIAG an Banken oder Versicherungen beteiligen. Experten glauben, dass alle systemrelevanten Banken und auch großen Versicherungen in Österreich diese Staatshilfe in Anspruch nehmen werden.
Den Anfang machte die börsenotierte Erste Group. Sie hat als erste heimische Großbank über den Verkauf von 2,7 Milliarden Euro Partizipationskapital an die Republik auf das staatliche Hilfspaket zugegriffen. Ähnliches prüfen nach eigenen Angaben Raiffeisen, BAWAG, Volksbanken und insbesondere die Kärntner Hypo Group Alpe Adria. Die Bank Austria will noch „in aller Ruhe prüfen“. Entscheidungen werden in den nächsten Tagen und Wochen erwartet.
Zumindest für fünf Jahre – bis zur vollständigen Tilgung – zahlt die Erste Group dem Staat im Gegenzug fixe Zinsen in Höhe von 8 Prozent. Mit dieser „vorsorglichen“ Maßnahme zur Eigenkapitalstärkung soll das laufende Kreditgeschäft uneingeschränkt in Schwung bleiben. Im Gegensatz zur Kommunalkredit sei damit aber keinesfalls eine Teilverstaatlichung verbunden, betonte Erste-Chef Andreas Treichl am 30. Oktober, nachdem das Institut einen neuen Rekordgewinn für das dritte Quartal gemeldet hatte.
Ganz anders verhält es sich hingegen bei der Kommunalkredit. Für den heimischen Gemeindefinanzierer steht eine Verstaatlichung im Raum. Bis zu Redaktionsschluss war noch unklar, ob der knappe Hälfte-Eigentümer Dexia bei dem im Mehrheitsbesitz der Volksbank AG befindlichen Institut aussteigt oder nicht. Seitens der belgisch-französischen Dexia gab es bisher dazu noch keinen Kommentar.
Die Tageszeitung "Kurier" berichtete in ihrer Ausgabe vom 31. Oktober von einer möglichen Teilung der Kommunalkredit. Die Osteuropa-Aktivitäten könnte Dexia übernehmen, das Österreich-Geschäft könnte vollständig von der Volksbank in Staatsbesitz übergehen. Die Verhandlungen über die Zukunft der achtgrößten österreichischen Bank wurden am 3. November fortgesetzt. ■

Bundeskanzleramt: Digitales neues Servicezentrum:HELP.gv.at
Am Nationalfeiertag, dem 26.Oktober, wurde im Bundeskanzleramt (Hofburg, Eingang Schauflergasse) das neue Servicezentrum HELP.gv.at von der für E-Government zuständigen Bundesministerin für Frauen, Medien und Regionalpolitik, Heidrun Silhavy, und Staatssekretär Andreas Schieder eröffnet. In diesem hochmodernen Bürgerservice-Zentrum können sich wochentags von 9 bis 17 Uhr alle interessierten Bürgerinnen und Bürger über E-Government und die Abwicklung von Online-Verfahren informieren sowie ihre E-Card mit Bürgerkartenfunktion ausstatten lassen.
Wie Ministerin Silhavy ausführte, soll mit dem neuen Servicezentrum „den Bürgerinnen und Bürgern die besten Möglichkeiten“ geboten werden, „mit der Verwaltung als Serviceleister in Kontakt zu treten. Denn je besser die Verwaltung funktioniert, umso besser können politische Entscheidungen transparent und verständlich gemacht werden“. Der digitale Behördenführer Help.gv. sei mittlerweile den meisten interessierten Menschen bekannt, etwa eine halbe Million Zugriffe würden monatlich registriert. Mit Hilfe der Bürgerkarte könnten rund um die Uhr Behördenwege einfach und unproblematisch erledigt werden. „Lassen auch Sie sich gleich heute ihre E-Card als Bürgerkarte frei schalten“, appellierte die Bundesministerin an zahlreich erschienene Besucher. Der einfache Zugang, die Barrierefreiheit, sei ein zentrales Anliegen, so Silhavy. Die Homepage des Bundeskanzleramtes sei dementsprechend gestaltet und dafür schon mehrfach ausgezeichnet worden. „Auch heute zeigen wir mit der Simultanübersetzung durch eine Gebärdendolmetscherin nicht nur symbolisch, dass für uns Barrierefreiheit kein leeres Schlagwort ist“. Barrierefreiheit müsse auch für Menschen ohne Computer gelten. Sie könnten sich im Servicezentrum HELP.gv.at nicht nur in einen PC einklinken, sondern auch ganz traditionell beraten lassen. „Unser Ziel ist es, dass unser Serviceangebot der Bevölkerung entgegenkommt und angenommen wird“, erklärte Silhavy. Auch Staatssekretär Schieder betonte, dass öffentlicher Dienst heiße, „das bestmögliche Service für die Bürgerinnen und Bürger zu bieten“. Dies sei die Kurzformel jeder geplanten Verwaltungsreform. „Durch die moderne Technik ergibt sich heute eine Fülle von Chancen, nicht die Ärmel der traditionellen Beamtenschaft, sondern die Nerven der Bürger zu schonen“, schloss Schieder launig.
Silhavy und Schieder nahmen dann den "Hausherrn" des Bundeskanzleramtes, Präsidialchef Manfred Matzka, in ihre Mitte und durchschnitten gemeinsam das rot-weiß-rote Band zum Servicezentrum HELP.gv.at. ■
Webtipp:

Woman of the Year Award 2008 an Ex-Geisel Ingrid Betancourt
Im Rahmen eines Festaktes im Palais Coburg in Wien überreichte Bundeskanzler Alfred Gusenbauer der franko-kolumbianischen Politikerin Ingrid Betancourt den "Woman of the Year Award 2008". Dieser Preis ist eine Auszeichnung der Woman’s World Awards, die offiziell erst am 5. März 2009 in Wien vergeben werden. Bei dieser Preisverleihung wird Betancourt allerdings nicht dabei sein. Sie wolle sich einige Monate zurückziehen, auch um ihre Erlebnisse niederzuschreiben. Erst im heurigen Sommer war die ehemalige Präsidentschaftskandidatin in einer spektakulären Aktion aus sechsjähriger Geiselhaft der FARC-Rebellen im kolumbianischen Dschungel befreit worden. Die Wahl fiel laut den Initiatoren der Awards, dem ehemaligen sowjetischen Präsidenten Michail Gorbatschow und dem österreichischen Public Relations-Experten Georg Kindel, auf Betancourt, weil ihr Schicksal die Welt bewegt habe und sie zum Vorbild für Millionen Menschen geworden sei.
Bundeskanzler Gusenbauer verurteilte in seiner Laudatio die Gewalt als Mittel der Politik. „Die Geschichte der gegenseitigen Aufrechnung“, wie sie heute an vielen Orten der Welt geschehe, sei „niemals für einen tragfähigen Friedensschluss geeignet. Nur wenn zur Opferarbeit auch eine Täterarbeit abseits der regulären Gerichtsbarkeit hinzugefügt wird, kann an den Gräbern der Toten und mit den seelisch Verstümmelten jene Versöhnung stattfinden, zu der Sie aufgerufen haben“. Die Geehrte bezeichnete der Kanzler als „Überlebende des sinnlosen Terrors und gleichzeitig Botschafterin der Hoffnung für all jene, die noch in Hoffnungslosigkeit leben und leiden“. Jährlich würden weltweit unter grausamen Umständen hunderttausende Menschen verschwinden und zum grausamen Spielball der unterschiedlichsten Machtapparate werden. „Ich darf Ihnen persönlich und stellvertretend für alle, die ein ähnliches Schicksal wie Sie teilen, heute diese Auszeichnung überreichen. Sie ist ein Zeichen der Solidarität mit einer Unbeugsamen“.
Am 27. Oktober wurde Ingrid Betancourt auch von Bundespräsident Heinz Fischer in der Hofburg empfangen. Inhalt des ausführlichen Gesprächs war nicht nur die jahrelange Gefangenschaft, sondern die Lage in Kolumbien beziehungsweise in Lateinamerika generell. Betancourt erneuerte ihren Appell an die Weltgemeinschaft, die vielen Menschen nicht zu vergessen, die sich weiterhin in der Gewalt von Rebellen befänden und die Bemühungen für deren Freilassung fortzusetzen. ■

Staatspreis Architektur in Kategorie „Tourismus und Freizeit” vergeben
„Architektur gewinnt zunehmend an Bedeutung im Tourismus und in der Freizeitwirtschaft und hat sich zu einem nachgefragten Tourismusangebot entwickelt. Außerdem übernehmen Architekten und Bauherren eine große Verantwortung, denn sie gestalten unsere Umwelt und damit den Lebensraum nicht nur für die jetzige, sondern auch für künftige Generationen“, betonte Christine Marek, Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, als sie am 22. Oktober im Rahmen eines Festaktes im Palais Eschenbach den Staatspreis Architektur 2008 verlieh. Mit ihm wurde die tatanka ideenvertriebsgmbh, Mils und Gogl+Partner, Linz, für den Umbau und die Erweiterung des Hotels „Schwarzer Adler“ in Kitzbühel (Tirol) ausgezeichnet. Die Aufgabe für die Architekten bestand darin, auf diesem Hotelbau aus den 80er Jahren eine Dachterrasse mit Schwimmbad und einen überdachten Küchenblock zu schaffen. Damit verbunden erfolgte der Umbau des bestehenden Dachgeschosses zur Schaffung neuer Hotelzimmer. Die Jury war besonders vom „Mut zu dezidiert zeitgenössischer Formensprache, ohne Zitate an alpenländische Klischees“ angetan.
Der Sonderpreis „Alt & Neu“ wurde cukrowicz nachbaur architekten zt gmbH aus Bregenz und der Stadt Dornbirn (Vorarlberg) für den Umbau des Stadtbades in Dornbirn zugesprochen.
Wettbewerbsgegenstand für den Staatspreis Architektur 2008 Tourismus und Freizeit waren alle Neu-, Um- und Erweiterungsbauten im Bereich des Tourismus und der Freizeitwirtschaft von Beherbergung und Gastronomie über Bade- und Wellnessanlagen sowie Freizeit- und Themenparks bis hin zu Seilbahnstationen mit Standort in Österreich. Der Staatspreis Architektur wird alle zwei Jahre, unter anderem vom Wirtschaftsministerium und der Architekturstiftung Österreich, aufgrund einer unabhängigen Fachjury vergeben. ■
Webtipp:

Wien Modern 2008
Seit seiner Gründung im Jahr 1988 durch Claudio Abbado und Lothar Knessl stellt das Festival „Wien Modern“ eine der international renommiertesten Plattformen für aktuelle musikalische Entwicklungen dar. Heuer gibt es bis 16. November bei insgesamt 72 Veranstaltungen an 21 Orten 41 Uraufführungen und 14 österreichische Erstaufführungen. Komponistenporträts sind Karlheinz Stockhausen, Enno Poppe und Peter Ablinger gewidmet.
Der Schwerpunkt „Musik & Gehirn“ untersucht die Frage, wie Musik im menschlichen Gehirn entsteht und wirkt. In fünf Projekten werden international renommierte Neurologen, die Einblicke in den gegenwärtigen Stand der Hirnforschung geben, mit Musikschaffenden und dem Publikum in einen Dialog treten. Außerdem auf dem Programm: der in New York lebende Filmkünstler, Musiker und Komponist Tony Conrad, die israelische Komponistin Chaya Czernowin und ein Komponistinnen beziehungsweise Komponisten-Marathon mit der jungen Wiener Komponistenszene. Die Programmschiene „Musik & Film“ bringt heuer den Streifen „Die freudlose Gasse“ (1925) und Komponisten Burkhard Stangl zusammen. Der zu den Klassikern der Stummfilmära zählende Streifen von Regisseur G. W. Pabst und Drehbuchautor Willy Haas – es spielen Asta Nielsen, Werner Krauß und Greta Garbo – wurde vom Filmmuseum München hervorragend rekonstruiert. Schon bald nach der Uraufführung war die Dramaturgie des Films, umter anderem durch Zensureingriffe, verändert worden. ■ Webtipp:

Paul Klee-Ausstellung in Salzburg
Das Museum der Moderne (MdM) auf dem Salzburger Mönchsberg zeigt bis 1. Februar 2009 die sensationelle Ausstellung „Paul Klee. Melodie/Rhythmus/Tanz“ mit zentralen Werken des deutsch-schweizerischen Expressionisten, Konstruktivisten, Kubisten und Surrealisten (1879-1940). Lange konnte er sich nicht entscheiden, ob er Musiker oder Maler werden wollte. Dann entschied er sich doch für die Bildnerei: „Die Musik ist meine Geliebte, die Malerei aber als Öl riechende Pinselgöttin, die umarme ich bloß, weil sie eben meine Frau ist“. Seine geliebte Musik zieht sich formal und inhaltlich wie ein roter Faden durch das Schaffen Klees. Strukturelle Analogien zwischen Farben und Takten sowie Landschaften und Tonarten in meist zarten, filigranen Strichen sind typisch für Klees avantgardistisches Schaffen am Beginn der Moderne. Dazu kommen Darstellungen polyphoner Kompositionsweisen in überwiegend kleinformatigen Ölbildern, oder von Opern inspirierte Kinderpuppen aus Gips und Stoff.
Die Schau zeigt insgesamt 200 Exponate, 165 von Klee und 35 von Zeitgenossen, wie dem malenden Komponisten Arnold Schönberg und den künstlerisch ähnlich gestimmten Klee-Freunden Wassily Kandinsky, Johannes Itten und Josef Matthias Hauer. In einem Hörraum gibt es Lieblingsmusik von Klee – Bach, Mozart, Rossini, Verdi und Hindemith – sowie Originalzitate Klees zum Thema Musik. In einem Kinderraum sind didaktisch klug aufgebaute Spielflächen zum Nachzeichnen und Analysieren der Werke aufgebaut.
1937 war Klee in der diffamierenden Nazi-Ausstellung „Entartete Kunst“ in München vertreten, die 1938 auch nach Salzburg kam. In der jetzigen Salzburger Ausstellung ist auch das Spätwerk des 1933 aus allen Lehrämtern in Deutschland entlassenen und in die Schweiz geflüchteten Künstlers präsent und gipfelt im „Paukenspieler“ (1940). Mit diesem düsteren Bild versuchte der Künstler die große Katastrophe zu bannen.
Die bedeutende Ausstellung wird von einem umfangreichen Katalog begleitet und ist im Rahmen der einjährigen, anlässlich der EURO 2008 geschlossenen Partnerschaft zwischen Bern und Salzburg entstanden. ■
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Jüdisches Filmfestival Wien 2008
Seit 17 Jahren sieht es das Jüdische Filmfestival als seine Aufgabe an, einen programmatischen Bogen zwischen dem breiten historischen Fundament jüdischer Filmkultur und den pulsierenden Gegenwartsproduktionen zu spannen. Das Filmarchiv Austria begleitet das Festival seit Jahren als Kooperationspartner, seit 2007 steht das Metro Kino – eines der zauberhaftesten in Wien –als Festival-Zentrale zur Verfügung, heuer von 13. bis 27. November. Parallel dazu laufen vom 14. bis 20. November Aufführungen im Votivkino, von 21. bis 27. November im De France. Zusätzlich wurde heuer mit dem Jüdischen Theater im Nestroyhof erstmals ein Spielort auf der Mazzesinsel, dem historischen Zentrum jüdischen Lebens in Wien, erschlossen. Das Programm bietet heuer vier Themenschwerpunkte: die vom Filmarchiv Austria kuratierte Retrospektive „Jiddisches Kino – die Pioniere Sidney M. Goldin & Joseph Seiden“; „Tribute Otto Tausig – Emigration und Rückkehr“; „Fokus Israel und Palästina“ sowie zahlreiche Premieren internationaler und österreichischer Produktionen. ■
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Wien: Ehrenpreis des österreichischen Buchhandels an Paul Lendvai
Der Mitherausgeber und Chefredakteur der Vierteljahreszeitschrift "Europäische Rundschau" beziehungsweise Leiter der ORF-Sendung "Europastudio", Paul Lendvai, 79, erhält am 6. November den „Ehrenpreis des österreichischen Buchhandels für Toleranz in Denken und Handeln“, der seit 1990 an Autorinnen und Autoren verliehen wird, die sich in ihrem Werk und durch ihr Engagement für Toleranz gegenüber den anderssprachigen und kulturell anders geprägten Nachbarn in herausragender Art und Weise eingesetzt und somit einen Beitrag zu einem friedlichen Miteinander in Europa geleistet haben.
Lendvai wurde 1929 in Budapest geboren. Wegen seiner jüdischen Herkunft von den Nazis verfolgt, später im kommunistischen Ungarn interniert und mit Berufsverbot belegt, emigrierte er 1956 nach Österreich und wurde 1959 österreichischer Staatsbürger. Er profilierte sich zu einem der profundesten Publizisten für Mittel- und Osteuropa, so in der "Presse", der "Financial Times, und durch bahnbrechende Bücher wie "Antisemitismus ohne Juden". ■
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Wien: Gemma Salem zeigt ihre Bearbeitungen von Anton Tschechow
Die Pariser Theaterautorin und Regisseurin Gemma Salem, die seit 1991 vorwiegend in Wien lebt und wichtige Prosa zu Thomas Bernhard und Franz Schubert verfasst hat, schrieb auf Grundlage von sechs Erzählungen Anton Tschechows Dramolette – fein übersetzt von Annemarie Emeder – und inszenierte diese auch unter dem Titel „Der gute Misanthrop“ im Theater Center Forum und in der Sargfabrik. Die kurzweiligen Pretiosen bezaubern durch Situationskomik und Wortwitz, enthüllen menschliche Schwächen und zeigen generell eine Gesellschaft im Übergang. Brillant die Schauspielerinnen und Schauspieler – etwa Georg Kusztrich und die wunderschöne Eva Christina Binder. Am Rande taucht auch Gemma Salem auf: als weise Tartarin. ■
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Österreichs Sportlerinnen und Sportler 2008
Thomas Morgenstern und Mirna Jukic sind die "Sportler des Jahres 2008". Rund 1.500 Gäste aus Sport, Politik und Wirtschaft sowie Bundespräsident Heinz Fischer gratulierten bei der Sporthilfe-Gala in der Eventpyramide Vösendorf auch den weiteren Gewinnern Thomas Geierspichler, Andrea Scherney, Christian Kornhauser und Matthias Lanzinger. Thomas Morgenstern setzte sich bei der Wahl der Sportjournalisten vor Ludwig Paischer und Gregor Schlierenzauer durch. Die großartigen Erfolge in der vergangenen Saison, der Gewinn des Gesamtweltcups mit zehn Siegen, davon sechs Erfolge en suite zu Beginn der Saison, und Teamgold bei der Skiflug-Weltmeisterschaft überzeugten. Aus den Händen von Schi-Ass Mario Matt nahm die bei den Olympischen Spielen in Peking erfolgreiche Schwimmerin Mirna Jukic die Trophäe entgegen. Die Bronzemedaillen-Gewinnerin von Peking wurde zum zweiten Mal nach 2002 zu Österreichs Sportlerin des Jahres gekürt. Die Wiener Schwimmerin setzte sich gegen Kanutin Violetta Oblinger-Peters und Radfahrerin Christiane Soeder durch. Eine klare Angelegenheit war die Wahl zur Mannschaft des Jahres. Das goldene Team der Skiflug-Weltmeisterschaft - Martin Koch, Andreas Kofler, Thomas Morgenstern, Gregor Schlierenzauer - wurde auf Rang eins gewählt. Platz zwei geht an die Tischtennis-Asse des SVS Niederösterreich vor dem Beachvolleyball-Duo Doris und Steffi Schwaiger. Die Sportlerin beziehungsweise Sportler des Jahres mit Behinderung sind die Leichtathletik-Titelverteidigerin Andrea Scherney und der Rennrollstuhlfahrer Thomas Geierspichler. Die Wertung bei Special Olympics gewann Christian Kornhauser (unter anderem Turnen), Aufsteiger des Jahres wurde Ümit Korkmaz (Fußball). ■

Österreichs Anti-Doping-Gesetz im EU-Vergleich höchst streng
Die aktuellen Doping-Entwicklungen auch in Österreich machen ein entschiedeneres Vorgehen seitens der Justiz, der NADA Austria (Nationale Anti-Doping Agentur) und der Sportverbände notwendig. Die Bundesregierung hat mit den Verschärfungen im neuen Anti-Doping-Gesetz und der Schaffung der unabhängigen NADA Austria den Boden für einen effizienten Anti-Doping-Kampf gelegt. Dieser drückt sich durch mehr Geld, mehr Aufklärung, mehr Kontrollen und bessere strafrechtliche Möglichkeiten und eine erstmalige Trennung bei der Zuständigkeit bei Doping-Vergehen von den Sportverbänden hin zur nationalen Anti-Doping-Agentur aus. Der Länder-Vergleich mit Deutschland, Italien oder Frankreich zeigt, dass Österreich mit der Verschärfung der Strafbestimmungen und Ausweitung auf Blut- sowie Gendoping über ein modernes Anti-Doping-Gesetz verfügt. Die Rechtslage in Österreich, die den Besitz und das Verabreichen von unerlaubten Dopingmitteln strafbar macht, Blut- und Gendoping erfasst, Sportler allerdings nicht strafrechtlich, sondern sportrechtlich zur Verantwortung zieht, entspricht den Regelungen beinahe aller EU-Staaten. In Österreich ist bei Doping eine Geldstrafe bis zu 180.000 Euro möglich, eine höhere als in den oben genannten Staaten. Im Vier-Ländervergleich kennt nur Italien eine Strafbarkeit des Sportlers. In Frankreich kann der Sportler zwar nicht wegen der Einnahme, aber aufgrund von Verstößen im Zusammenhang mit Dopingkontrollen bestraft werden. Im Gegensatz zu Italien und Frankreich ist in Österreich bereits der Besitz von Dopingmitteln „zum Zweck des Dopings im Sport“ strafbar. Gerade was Blut- wie Gendoping betrifft geht Österreich einen Schritt weiter und hat diese Methoden explizit im Anti-Doping-Gesetz erfasst. Damit hält Österreich mit seinen Anti-Doping-Regelungen und einem Strafrahmen von bis zu fünf Jahren und hohen Geldstrafen jedem internationalem Vergleich stand – bei Ausschöpfung der gesetzlichen Möglichkeiten. ■

Tischtennis: Österreich gewann Austrian Open souverän
Die österreichische Tischtennis-Mannschaft hat den Teambewerb der Austrian Open in Salzburg souverän gewonnen. Die Österreicher besiegten Japan nach Siegen von Werner Schlager, Chen Weixing und dem Doppel Chen/Robert Gardos klar 3:0. Bei den Herren überzeugte Tischtennis-Europameister Timo Boll. Der Deutsche feierte einen glatten 4:0-Finalsieg (7,4,8,8) über den Taiwanesen Chuang Chih-Yuan. Das Damen-Endspiel entschied die für Polen spielende Chinesin Li Qian gegen die Ungarin Krisztina Toth mit 4:1 (minus 8,5,7,8,5) für sich. Werner Schlager hat wieder einmal für einen Rekord gesorgt. Österreichs Welt- und Europameister ist durch den Sieg im Mannschaftsbewerb der erste Europäer, der auf der ITTF-Pro-Tour Turniersiege im Einzel, im Doppel und mit der Mannschaft verzeichnen konnte. ■